Allgemeine Einkaufsbedingungen der 
Firma LPC Lange Piping Connections GmbH (Auftragsgeber)

1. Gültigkeit der Bedingungen des Auftragsgebers
Diese Einkaufsbedingungen liegen allen Bestellungen zu Grunde und gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder zusätzlichen Bedingungen des Auftragsnehmers (AN) wird widersprochen. Sie gelten nur, wenn sich der Auftragsgeber (AG) schriftlich und ausdrücklich mit ihnen oder mit Teilen davon einverstanden erklärt.

2. Rangfolge
Es gelten für Art und Umfang der beiderseitigen Leistungen in nachstehender Reihenfolge: die Bestimmungen der Bestellung, die in der Bestellung aufgeführten weiteren Vertragsbedingungen sowie spezielle und allgemeine technische Bedingungen, diese Allgemeinen Einkaufsbestimmungen.

3. Bestellung 
1. Bestellungen bedürfen der Schriftform. Sie sind auch gewahrt bei der Übermittlung auf  dem Wege der elektronischen Datenübertragung. Mündliche Nebenabreden zur Bestellung sind nur verbindlich, wenn sie durch den AG schriftlich bestätigt werden. Dies gilt auch für nachträgliche Änderungen und Ergänzungen.

2. Die Bestellung ist innerhalb von 10 Werktagen durch den AN rechtsgültig zu bestätigen.

3. Änderungen bzw. Erweiterungen des Lieferumfangs, die sich  bei der Ausführung erforderlich erweisen, wird der AN dem AG unverzüglich schriftlich anzeigen.

4. Änderungswünsche des AG wird der AN innerhalb von acht Tagen auf ihre möglichen Konsequenzen hin prüfen und dem AG das Ergebnis schriftlich mitteilen. Dabei sind insbesondere die Auswirkungen auf die technische Ausführung, die Kosten und den Terminplan aufzuzeigen. Entscheidet sich der AG für die Durchführung der Änderungen, werden die Vertragsparteinen den Vertrag entsprechend anpassen.

4. Lieferzeit
1. Die in der Bestellung angegebenen Termine der Lieferung sind bindend. Der AN ist verpflichtet, den AG unverzüglich schriftlich zu informieren, wenn Umstände eintreten oder ihm bekannt werden, aus denen sich ergibt, dass der vereinbarte Termin nicht eingehalten werden kann.

2. Auf das Ausbleiben notwendiger, vom AG zu liefernder Unterlagen, kann sich der AN nur berufen, wenn er diese Unterlagen trotz schriftlicher Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist erhalten hat.

5. Vorschriften für Ausführung
1. Der AN erbringt seine Lieferungen nach dem Stand der Technik. Er hat die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze und Verordnungen sowie die Auflagen der Behörden zu erfüllen, gerichtliche Entscheidungen zu beachten und die technischen Regeln, Normen und Richtlinien, in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung zu Grunde zu legen.

2. Auf etwaige Entwürfe für neue oder zu ändernde Vorschriften muss hingewiesen werden. Ändern sich zwischen Vertragschluss und Abnahme diese Vorschriften und Entscheidungen oder der Stand der Technik und hat dies wesentlichen Einfluss auf das Werk, wird der AN den AG unverzüglich schriftlich über die Änderungen und die damit verbundenen terminlichen und kostenmäßigen Konsequenzen informieren. Der AG wird dann innerhalb einer angemessenen Frist über die Änderungen entscheiden.

3. Soweit den Richtlinien und Vorschriften neuere Erkenntnisse bzw. Bedenken des AN entgegenstehen, ist der AG rechtzeitig schriftlich zu informieren und der Vertrag ggfls. entsprechend anzupassen.

4. Der AN ist zu Teillieferungen grundsätzlich nur mit schriftlicher Zustimmung des AG berechtigt.

5. Der AN trägt Sorge für die Vollständigkeit und sachliche Richtigkeit der von ihm zu erstellenden Unterlagen und Berechnungen sowie deren uneingeschränkte Eignung im Rahmen des Vertragszwecks.

6. Versand
1. Soweit unfreie Lieferung vereinbart ist, sind die für den AG günstigsten Transportmöglichkeiten zu wählen, sofern der AG nicht ausdrücklich bestimmte Beförderungsvorschriften angegeben hat. Die Lieferungen sind so zu verpacken, dass Transportschäden vermieden werden.

2. Neben der Versandanschrift sind in den Transportpapieren die Bestellangaben anzugeben.

3. Die durch Fehlleitung von Lieferungen entstehenden Kosten trägt der AN, sofern er den Transport übernimmt oder die Fehlleitung des Transports zu vertreten hat.

7. Mängelrüge
Bei der Lieferung von Waren, die der AG gemäß § 377 HGB untersuchen muss, beträgt die Frist zur Untersuchung der Ware und zur Rüge eines offenen Mangels 12 Werktage ab Entgegennähme der Lieferung. Die Rügefrist bei versteckten Mängeln beträgt 12 Werkstage ab Entdeckung des Mangels.

8. Gefahrübergang
Die Gefahr geht erst auf den AG über, nachdem die Lieferungen dem AG übergeben oder von ihm abgenommen sind.

9. Gewichte / Mengen
Bei  Gewichtsabweichungen gilt das bei der Eingangsmeldung durch den AG festgestellte Gewicht, wenn nicht der AN nachweist, dass das von ihm berechnete Gewicht nach einer allgemein anerkannten Methode richtig festgestellt wurde. Analog gilt dies auch für Mengen.

10. Mängelansprüche
1. Dem AG stehen die gesetzlichen Mängelansprüche ungekürzt zu. Sie verjähren gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Der AG kann als Nacherfüllung seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache bzw. die Herstellung eins neuen Werks verlangen. Die Nacherfüllung erfolgt im Einvernehmen mit dem AN unter Berücksichtigung der betrieblichen Belange des AG.

2. Werden Teile des Vertragsgegenstand im Rahmen der Mängelansprüche geändert oder durch andersartige Teile ersetzt, so sind die entsprechenden  Ersatz- und Reserveteile auf Kosten des AN zu ändern oder auszuwechseln.

3. Im Fall des Rücktritts ist der AG berechtigt, die Leistungen des AN unentgeltlich bis zur Beschaffung eines geeigneten Ersatzes weiter zu benutzen. Der AN trägt im Falle des Rücktritts die Kosten des Abbaus bzw. der Beseitigung und der Rückfracht und übernimmt die Entsorgung.

11. Preise und Rechnungslegung
1. Die in der Bestellung genannten Preise sind einschließlich sämtlicher Nachlässe und Zuschläge Festpreise, zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.

2. Die zweifach anzufertigenden Rechnungen sind nach erfolgter Lieferungen – getrennt nach Bestellungen – an die in der Bestellung angegebene Rechnungsanschrift zu senden; Bestellnummern sind anzugeben, sämtliche Abrechnungsunterlagen sind beizufügen.

3. Rechnungen über Teillieferungen sind mit dem Vermerk „Teillieferung“ zu versehen.

4. Jede Rechnung muss die gesetzliche geschuldete Umsatzsteuer separat ausweisen. Orignalrechnungen dürfen der Warenlieferung nicht beigefügt werden.

12. Geheimhaltung und Datenschutz
1. Der AN ist verpflichtet, alle Informationen, die er bei der Durchführung des Vertrages erhält, uneingeschränkt vertraulich zu behandeln.

2. Der AN ist verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz einschließlich der schriftlichen Verpflichtung von Mitarbeitern nach § 5 Bundesdatenschutzgesetz zu beachten.

3. Alle vom AG übergebenen Unterlagen bleiben Eigentum des AG. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden und sind nach Durchführung des Vertrages vollständig und unaufgefordert an den AG zurückzugeben.

13. Vertragssprache/Anwendbares Recht/Gerichtsstand
1. Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt deutsches Recht.

2. Soweit der AN Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuch, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz des AG ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten. Darüber hinaus ist der AG berechtigt, vor dem Gericht zu klagen, das am Sitz des AN zuständig ist.

Stand: Januar 2008

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