Verkaufs- und Lieferbedingungen der 
Firma LPC Lange Piping Connections GmbH

Wenn nichts anderes von uns ausdrücklich anerkannt ist, gelten für unsere Verkäufe ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen, und zwar auch dann, wenn in der Anfrage oder Bestellung etwas anderes bestimmt ist.

I . ALLGEMEINES
(1) Die Bestellung gilt erst mit unserer schriftlichen Bestätigung, die für die Ausführung und den Umfang unserer Lieferung maßgebend ist, als angenommen; Nebenabreden und Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

(2) Gewichtsangaben, Beschreibungen, Zeichnungen usw. in unseren Angeboten, Tabellen u. ä. sind - soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind – nur annähernd maßgebend. An Kostenanschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentum und Urheberrecht vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

II . PREIS UND ZAHLUNG
(1) Die Preise gelten - mangels anderer Vereinbarungen - ab Werk ausschließlich Verpackung und Fracht.

(2) Die Preise beruhen auf den am Tage der Angebots- oder der Auftragsbestätigung geltenden Kostenfaktoren. Wir müssen uns für den Fall, dass sich die Material- und Hilfsstoffpreise, die Fracht- und Energiekosten, die Löhne u. ä. bis zum Tage der Lieferung etwa erhöhen sollten, eine entsprechende Preiserhöhung bzw. Nachberechnung vorbehalten.

(3) Wird ein Teilquantum der angefragten bzw. angebotenen Waren bestellt, so sind wir berechtigt, einen entsprechend erhöhten Preis in Rechnung zu stellen.

(4) Die persönlichen und sachlichen Kosten einer vorgeschriebenen Abnahme, die sofort nach Meldung der Versandbereitschaft zu erfolgen hat, sowie die Kosten besonderer Prüfungen gehen zu Lasten des Bestellers.

(5) Die Zahlungen sind - soweit nichts anderes vereinbart - innerhalb 8 Tagen mit 2% Skonto oder innerhalb 30 Tagen netto ohne jeden Abzug frei unseren Zahlstellen zu leisten. Zahlungen bei Lohnaufträgen immer innerhalb 14 Tagen netto.

(6) Diskontfähige Wechsel nehmen wir nur aufgrund ausdrücklicher Vereinbarung zahlungshalber an. Gutschriften über Wechsel und Schecks erfolgen vorbehaltlich des Eingangs mit Wertstellung des Tages, an dem wir über den Gegenwert verfügen können. Bei Zielüberschreitung werden Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens - auch Zinsschadens - bleibt vorbehalten.

(7) Die Zurückhaltung und die Aufrechnung wegen etwaiger Gegenansprüche des Bestellers sind nicht gestattet.

(8) Alle unsere Forderungen einschließlich etwa hereingenommener und gutgeschriebener Wechsel werden unabhängig von der Laufzeit sofort fällig, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder uns nach dem jeweiligen Abschluss Umstände bekannt werden, die nach unserer Ansicht geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern. Ferner sind wir in einem solchen Fall berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen und nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder wegen Nichterfüllung Schadensersatz zu verlangen. Wir können außerdem die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware untersagen und deren Rückgabe oder die Übertragung des mittelbaren Besitzes auf Kosten des Käufers verlangen.

III. EIGENTUMSVORBEHALT
(1) Alle Liefergegenstände bleiben bis zur Zahlung unserer sämtlichen - auch künftig entstehenden - Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde unser Eigentum, auch wenn besonders bezeichnete Forderungen bereits beglichen sind. Dies gilt auch für den Fall der Verbindung und Vermischung (§ 947, 948 BGB) hinsichtlich des Eigentumsrechts, das dann gegebenenfalls auf uns übergeht. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für den Ausgleich eines Kontokorrentsaldos. Bei Wechseln und Schecks gilt erst die Einlösung als Zahlung.

(2) Be- und Verarbeitung durch den Käufer erfolgen für uns unter Ausschluss des Eigentumserwerbs nach § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Die  be- oder verarbeitete Ware dient zu unserer Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware. Bei Verarbeitung mit anderen nicht uns gehörenden Waren durch den Käufer, steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu, im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verwendeten Waren und Leistungen.

(3) Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Besteller die Liefergegenstände - gleich in welchem Zustand - nicht verpfänden und nicht zur Sicherung übereignen. Er ist zu der Veräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Forderung aus der Weiterveräußerung an uns übergeht, und zwar gleich, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung und ob sie an einen oder an mehrere Abnehmer veräußert wird. Wird die Vorbehaltsware nach Verarbeitung, auch nach Verarbeitung mit anderen nicht uns gehörenden Waren weiterveräußert, gilt die Abtretung in Höhe unseres Miteigentumsanteils an der veräußerten Sache.

(4) Der Besteller hat uns die zur Geltendmachung unserer vorgenannten Rechte erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, unsere Rechte auf unser Verlangen bekannt zu geben und uns von allen Vorgängen, die den Wert der Liefergegenstände beeinträchtigen könnten, unverzüglich Nachricht zu geben.

(5) Wir sind bereit, auf Wunsch des Bestellers unter Eigentumsvorbehalt stehende Gegenstände freizugeben, wenn und soweit unsere Forderungen mit mehr als 25% übersichert sind.

(6) Sollte der Eigentumsvorbehalt gemäß Abschnitt III, Punkt (1) bis Punkt (5) nach dem Recht des Landes, in welchem sich die Vorbehaltsware befindet, nicht rechtswirksam sein, so gilt statt seiner die dem nach dem Recht dieses Landes am nächsten kommende, rechtlich mögliche Sicherheit als vereinbart.

IV . LIEFERUNG
(1) Die Lieferfrist beginnt mit dem Tage unserer Bestellungsannahme, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten, der Leistung vereinbarter Anzahlung, der Beibringung etwa erforderlicher behördlicher Bescheinigungen und der Eröffnung eines etwa vereinbarten Akkreditivs oder einer Bankgarantie.

(2) Lieferfrist und Liefertermin beziehen sich auf den Zeitpunkt der Absendung ab Werk und gelten mit der rechtzeitigen Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten, wenn uns die Absendung ohne unser Verschulden unmöglich ist.

(3) Die vereinbarte Lieferfrist verlängert sich - unbeschadet unserer Rechte aus Verzug des Käufers - um den Zeitraum, um den der Käufer mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Abschluss in Verzug ist. Dies gilt sinngemäß, wenn ein Liefertermin vereinbart ist.

(4) Falls wir selbst in Verzug geraten, muss der Käufer uns eine angemessene Nachfrist setzen. Nach Ablauf dieser Nachfrist kann er vom Vertrag insoweit zurücktreten, als die Ware bis zum Fristablauf nicht als versandbereit gemeldet ist. Ein Deckungskauf ist nur mit unserer schriftlichen Einwilligung zulässig.

(5) Schadensersatzansprüche aus Nichteinhaltung von Lieferfrist oder Liefertermin sind - auch im Falle des Rücktritts des Käufers - soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.

(6) Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrage zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z. B. hoheitliche Maßnahmen, Arbeitsniederlegung und Aussperrung, Feuer, Mangel an Energie, Maschinenbruch, fehlende Eigenbelieferung, Geschäftsaufgabe oder Konkurs des Lieferanten), und zwar einerlei, ob sie bei uns selbst oder einem Unterlieferer eintreten. Der Käufer kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern wollen. Erklären wir uns nicht, kann der Käufer zurücktreten.

(7) Bei sämtlichen Artikeln, auch für die, die nach besonderem Muster oder nach Zeichnung angefertigt werden, behalten wir uns das Recht einer Mehr- oder Minderlieferung der Stück- oder Gewichtsmenge bis zu 10% vor. 

V . GEFAHRÜBERGANG, PRÜFUNGSPFLICHT DES BESTELLERS
(1) Die Gefahr geht stets mit der Absendung der Liefergegenstände ab Werk auf den Besteller über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oderfrachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Verzögert sich der Versand aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht bereits mit dem Tage der Versandbereitschaft die Gefahr auf den Besteller über.

(2) Die von uns gelieferten Gegenstände sind vom Besteller sofort bei Eingang zu untersuchen. Etwaige Beanstandungen wegen Gewicht, Maßabweichungen, Beschaffenheit usw. müssen stets binnen einer Woche nach Empfang der Sendung geltend gemacht werden, widrigenfalls sie keine Berücksichtigung mehr finden können.

Vl . MÄNGELHAFTUNG
(1) Bei Erfüllung der dem Besteller obliegenden Vertragsverpflichtungen, insbesondere der vereinbarten Zahlungstermine und der vorbezeichneten Prüfungspflichten, übernehmen wir für die Güte unserer Lieferungen eine einjährige Gewährleistung in der Weise, dass wir nach unserer Wahl für alle nachweislich fehlerhaft gelieferten Stücke Gutschrift erteilen oder nach unserer Wahl entweder die aufgetretenen Fehler auf unsere Kosten beseitigen öder Ersatz liefern, jedoch ohne Tragung der hierbei entstehenden Frachtauslagen.

(2) Dem Besteller stehen weitere Ansprüche nicht zu, insbesondere solche auf Wandlung, Minderung oder Ersatz von Schäden, die nicht an den Liefergegenständen unmittelbar entstanden sind. Auch Bearbeitungs- und Nachbehandlungs- oder Mehrarbeitskosten werden von uns ohne vorherige besondere Vereinbarung nicht vergütet.

VII . SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(1)Für den Fall unvorhergesehener Hindernisse im Sinne lVZiff.2 dieser Bedingungen und für den Fall nachträglicher sich herausstellender Unmöglichkeit der Ausführung steht uns das Recht zu, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Werden uns nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers nach unserer Ansicht zu mindern geeignet sind, so sind wir - unbeschadet unserer Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt - berechtigt, nach unserer Wahl die sofortige Fälligkeit aller unserer Forderungen gegen den Besteller geltend zu machen, vom Vertrag, unter Berechnung der von uns gemachten Aufwendungen, zurückzutreten oder noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlungen auszuführen. Dem Besteller stehen in diesen Fällen keinerlei Ersatzansprüche zu.

(2) Erfüllungsort und alleiniger Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten ist Bremen; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Bestellers zu klagen. Die Abtretung von Ansprüchen, die aus einem Geschäftsabschluss gegen uns erworben werden, ist ausgeschlossen.

(3) Für diese Verkaufsbedingungen, die sich nach deutschem Recht richten und auch bei etwaiger Unwirksamkeit einzelner ihrer Bestimmungen verbindlich bleiben, sowie die auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge und ihre Auslegung ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland maßgebend.

(4) Der Käufer nimmt davon Kenntnis, dass wir aufgrund dieses Vertrages zum Zwecke der automatischen Verarbeitung (Rechnungsschreibung, Buchführung) Daten zu seiner Person speichern. Andere als in diesem Vertrag enthaltene Daten werden nicht gespeichert.

11. Februar 2008

P1010794
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